Prüfpflichten nach Arbeitnehmerschutzrecht

Das Arbeitnehmerschutzrecht sieht vor, dass z.B. elektrische Anlagen, Arbeitsmittel, Eindrichtungen zur Brandmeldung oder -bekämpfung und zur Rettung in Gefahr in regelmäßigen Abständen auf ihren ordnunggemäßen Zustand überprüft werden müssen. Bei der Prüfung festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beheben (§ 17 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG).

In den einzelnen Verordnungen zum ArbeitnehmerInnnenschutzgesetz sind die entsprechenden Prüfintervalle, die zu prüfenden Einrichtungen und der Prüferkreis angeführt. Die nachfolgende Übersicht gibt - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - die für Apothekenbetriebe relevanten Prüfpflichten wieder.

In den einzelnen Verordnungen zum ArbeitnehmerInnenschutzgesetz sind die entsprechenden Prüfintervalle, die zu prüfenden Einrichtungen und der Prüferkreis angeführt:

	Rechtsgrundlage	Prüfung	Aufzeichnungen
Sicherheitsbeleuchtungsanlagen	§§ 9 und 13 Arbeitsstättenverordnung - AStV	mindestens einmal jährlich, längstens im Abstand von 15 Monaten, monatliche Augescheinskontrolle	ja, mindestens 3 Jahre in der Arbeitsstätte aufzubewahren
Alarmeinrichtungen	§§ 12 und 13 AStV	mindestens einmal jährlich, längstens im Abstand von 15 Monaten	ja, mindestens 3 Jahre in der Arbeitsstätte aufzubewahren
Klima- oder Lüftungsanlagen	§§ 13 und 28 AStV	mindestens einmal jährlich, längstens im Abstand von 15 Monaten	ja, mindestens 3 Jahre in der Arbeitsstätte aufzubewahren
Brandmeldeanlagen	§§ 13 und 42 Abs. 5 AStV	mindestens einmal jährlich, längstens im Abstand von 15 Monaten	ja, mindestens 3 Jahre in der Arbeitsstätte aufzubewahren
Löschgeräte (Feuerlöscher etc.) und stationäre Löschhilfen	§ 13 und § 42 ff AStV	mindestens jedes zweite Kalenderjahr, längstens jedoch im Abstand von 27 Monaten	ja, mindestens 3 Jahre in der Arbeitsstätte aufzubewahren
kraftbetriebene Türen	§ 8 Abs. 1 Z 9 und 11 Arbeitsmittelverordnung - AM-VO	mindestens einmal jährlich, längstens im Abstand von 15 Monaten	ja, die Prüfbefunde sind aufzubewahren
Absauganlagen	§ 43 ASchG, § 16 AAV, §§ 19 und 32 Grenzwerteverordnung 2007 (GKV 2007)	mindestens einmal jährlich, längstens im Abstand von 15 Monaten	ja, die Prüfungen sind so zu dokumentieren (§ 5 ASchG), dass Umfang und Ergebnisse der Prüfungen eindeutig und nachvollziehbar sind
elektrische Anlage	§ 9 Elektroschutzverordnung 2012 - ESV 2012 § 7 Abs. 2 VEXAT § 69 Abs. 2 Verordnung brennbare Flüssigkeiten - VbF	längstens alle fünf Jahre, längstens drei Jahre in explosionsgefährdeten Bereichen	ja, Aufbewahrung der letzten beiden Befunde bzw. des letzten Befundes, wenn das Prüfintervall mehr als 3 Jahre beträgt (§ 11 Elektroschutzverordnung 2012 - ESV 2012)
Kälteanlagen mit einem Füllgewicht des Kältemittels von mehr als 1,5 kg, soweit das Kältemittel nicht Luft oder Wasser ist.	§ 22 f Kälteanlagenverordnung	in Zeitabständen von höchstens einem Jahr	ja, Führung eines Prüfbuches